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Scholz fordert China zum Handeln im Streit um Zölle auf Elektroautos

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat China im Streit um mögliche EU-Zölle auf chinesische Elektroautos zum Handeln aufgefordert.

Scholz begrüßte das Verhandlungsangebot der EU-Kommission mit China, warnte jedoch, dass nur noch wenig Zeit bleibe, bis die angedrohten Strafzölle am 4. Juli in Kraft treten könnten.

„Es ist klar, dass wir an dieser Stelle auch von chinesischer Seite ernsthafte Bewegungen und Fortschritte brauchen“, sagte Scholz.

Die Europäische Kommission warf Peking eine ungerechtfertigte Subventionierung batteriebetriebener Fahrzeuge vor und veröffentlichte Mitte Juni Pläne für Strafzölle auf die Einfuhr von Elektrofahrzeugen aus China.

Deutschlands große und einflussreiche Automobilindustrie hat ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Zölle geäußert, unter anderem aus Angst, China könnte als Vergeltung Zölle auf deutsche Autoexporte in den lukrativen chinesischen Markt erheben.

Die Zölle, die bis zu 38,1 Prozent betragen könnten, könnten, falls keine Einigung erzielt wird, rückwirkend zum 4. Juli eingeführt werden. Eine endgültige Entscheidung ist jedoch erst für Anfang November geplant.

Beide Seiten hatten am Samstag erklärt, an Verhandlungen interessiert zu sein.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht beim Tag der Deutschen Industrie 2024 des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Die zweitägige Zukunftskonferenz des BDI mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft steht in diesem Jahr unter dem Motto „Zusammenhalt in polarisierten Welten“. Bernd von Jutrczenka/dpa

Kaynak

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