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Einwohner Hongkongs müssen mit der ersten Erhöhung der Wassergebühren seit fast 30 Jahren rechnen

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Die Einwohner Hongkongs müssen zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten mit einer Erhöhung der Wassergebühren rechnen. Die Behörden weisen auf steigende Defizite hin, versprechen aber gleichzeitig, vor etwaigen Maßnahmen die Erschwinglichkeit und die wirtschaftliche Lage der Einwohner zu berücksichtigen.

Das Wasserversorgungsministerium teilte am Sonntag allerdings auch mit, dass es noch keinen Termin für das Inkrafttreten der Erhöhung festgelegt habe. Seit dem letzten Monat habe man sich mit Vertretern des Gastronomie- und Wäschereigewerbes getroffen und werde das Thema weiterhin mit verschiedenen Sektoren erörtern.

Bereits im Januar hatte der damalige Direktor der Wasserversorgung, Tony Yau Kwok-ting, erklärt, dass die Bürger unter Umständen mehr bezahlen müssten. Zudem sei eine Überprüfung der Gebühren im Gange, deren Ergebnisse innerhalb von ein bis zwei Monaten zu erwarten seien.

Auf Medienanfragen antwortete das Ministerium am Sonntag, dass es sich bei der Überprüfung um eine komplexe Angelegenheit handele, die sorgfältiger Prüfung bedürfe.

Bei der Festlegung der Wassergebühren halte die Regierung am Verursacherprinzip und an der Kostendeckung als Grundlage ihrer Versorgungspolitik fest, sagte ein Sprecher.

Dabei würden zahlreiche Faktoren berücksichtigt, darunter die finanzielle Leistungsfähigkeit der Bevölkerung, sozioökonomische Bedingungen, die Situation der Betriebskonten und die Meinungen der Interessenvertreter.

Kowloon Byewash Reservoir. Laut der Wasserversorgungsbehörde ist die Zahl der Nutzer in Hongkong in den letzten 30 Jahren deutlich gestiegen. Foto: Sam Tsang

Die Wassergebühren – die bis zu 9,05 HK-Dollar pro Kubikmeter betragen – sind seit 1995 eingefroren. Während der Coronavirus-Pandemie erließ die Regierung außerdem 75 Prozent der Wasser- und Abwassergebühren für gewerbliche Haushalte wie Pflegeheime.

Die Zahl der Nutzer sei in den vergangenen drei Jahrzehnten deutlich gestiegen, und zwar von 2,2 Millionen auf derzeit 3,2 Millionen, erklärte das Ministerium. Um den Bedarf zu decken, müsse die Wasserversorgung ausgebaut werden, was wiederum zu steigenden Kosten führe.

Die Kostendeckungsrate sei in der jüngsten Betriebsrechnung auf 79 Prozent gesunken, teilte das Ministerium mit.

„Um unsere Betriebslage zu verbessern, müssen wir die Wassergebühren anpassen“, teilte das Ministerium mit.

„Allerdings sind die Wassergebühren ein komplexes Thema, insbesondere wenn man bedenkt, dass sie seit fast 30 Jahren nicht mehr angepasst wurden. Wir sollten also mit Vorsicht vorgehen.“

Weiter hieß es: „Wenn wir uns zu einer Gebührenanpassung entschließen, werden wir die Kosten schrittweise und stufenweise wieder hereinholen und die Auswirkungen auf die Nutzer so gering wie möglich halten.“

Im April wurde ein Outreach-Team gebildet, um mit verschiedenen Branchengruppen, darunter auch Vertretern mehrerer Gastronomie- und Wäschereiverbände, in Kontakt zu treten und ihre Meinungen einzuholen.

Es finden derzeit Treffen mit Vertretern der Lebensmittelverarbeitungs-, Schönheits-, Hotel- und Baubranche statt.

Alle vorgeschlagenen Änderungen müssten zudem den Gesetzgebungsprozess durchlaufen, in dem die Gesetzgeber ihre Meinungen kundtun können, erklärte das Ministerium.

Kaynak

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